13.01.2011 21:41 | von Stefan Lippeck | 6 Kommentare
Linksextremisten bedrohen Kreuzbergs Bürgermeister Franz Schulz
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Allgemeines
Wer bitte soll das verstehen? Kreuzbergs Bürgermeister Franz Schulz (Bündnis 90-Die Grünen) hat es nicht leicht. Er hat sich immer für den Erhalt des alternativen Wohnprojektes in der Friedrichshainer Liebigstr. 14 eingesetzt.
Der Altbau war 1990 besetzt worden, 1992 schlossen die Bewohner Mietverträge mit der Wohnungsbaugesellschaft des Bezirks. Vor zwölf Jahren kauften zwei Privatinvestoren das Haus und kündigten die Mietverträge. 2009 hatten die 28 Bewohner den letzten Prozess um die Gültigkeit ihrer Mietverträge verloren.
Jetzt haben die Eigentümer einen Räumungstitel erwirkt. Am 2. Februar soll das Haus geräumt werden. Der Bürgermeister hat das nicht zu verantworten. Dennoch:
Nach dem Räumungsbescheid für das Hausprojekt in der Liebigstraße 14 setzt die militante linke Szene auf Konfrontation: In einem Bekennerschreiben zu einem Brandanschlag auf das Rathaus Friedrichshain wird der Bürgermeister von Friedrichshain-Kreuzberg, Franz Schulz, bedroht: „Sollte es zur Räumung der Liebig 14 kommen, darfst du Schulz, dich schon mal nach einer neuen Büroeinrichtung umsehen und schau öfter mal unter dein Auto, aber das kennst du ja bereits!“, heißt es in dem Schreiben.
Innensenator Körting kündigte im Abgeordnetenhaus an, man nehme die Drohung sehr ernst und werde sich von linksextremistischen Kreisen nicht erpressen lassen.
Wahrscheinlich blickt er schon mit Sorge auf den kommenden 1. Mai. Und wahrscheinlich hat er verdammt Recht damit.
„Der neue Faschismus wird nicht sagen: Ich bin der Faschismus!
Er wird sagen: Ich bin der Antifaschismus!“
Ignazio Silone ( Ital. Links-Intellektueller)
Gesendet von malaparte am 13.01.2011 21:49 #
Hallo Blogmieter und eigner
Nee, diese Kriminellen sind weder links noch rechts noch sonstwie politisch.
Es geht nur um eines: Krawall. Dafür ist jeder Anlass recht und man spielt sich auf, als würde man irgendeine Szene 'vertreten'.
Der Witz ist nur, dass NIEMAND sich von derartigen I*** vertreten sehen kann und will.
Diese dummen und teilweise gefährlichen kriminellen Subjekte werden das aber erst dann begreifen, wen n sie jeweils für ihre Straftaten ein paar Jahre einsitzen und Opferentschädigungen leisten müssten
Meiner Ansicht nach schon für die Drohung, die für mich einer Morddrohung gleich kommt. STGB; §§240,241 u.w
Uschi Kowalski
Gesendet von Kowalski am 14.01.2011 09:13 #
Das jetzt dieses alternative Projekt geschlossen werden soll, sollte niemande verwundern. Schließlich gehören Friedrichshain / Kreuzberg zu den Kiezen, wo eine krasse Umstruckturierung zugunsten einer besser betuchten Wohnklientel stattfinden tut. Es soll hip und trendy werden. Her mit den jungen, dynamischen Juppies und fort mit den bisherigen Bewohnern, von denen nicht genügend Kohle zu holen war.
Letztlich aber ist dann wieder die Politik am rumjammern, wenn durch diese Vertreibungen anderswo die Ghettoarisierung zunehmen tut und man X € an finaziellen Mitteln zur Verfügung stellen muss um an Ort und Stelle eine halbwegs normale Wohnstrucktur (Kiezmanagement) zu schaffen.
Gesendet von Nabiki am 14.01.2011 12:53 #
es gibt ja bekanntlich immer zwei seiten der medaille
http://wba.blogsport.de/tagx-liebig-14/
http://de.indymedia.org/2008/10/228470.shtml
Macht man sich so seine eigenen Spießbürgerlichen Gedanken über vergangene Wohnungspolitik des Senats der letzten Jahre.
Ausstieg aus dem sozialen Wohnungsbau
http://de.wikipedia.org/wiki/Sozialer_Wohnungsbau_in_Berlin
Verkauf von Wohnungsgesellschaften an Heuschrecken in Verbund mit Sanierungen, Mietsteigerungen, Verkauf von Wohnungen in Eigentum.
Drastische Mietsteigerungen um den Potsdamer Platz.
Umstrukturierung des sozialen Umfeld = Gentrifizierung.
Im übrigen soll das keine Rechtfertigung oder sonst was zum o.g. Inhalt sein.
Gesendet von j.debus am 14.01.2011 15:48 #
Das sind hier keine politischen Leute, sondern Neidhammel und Verbrecher! Die scheinen auch nur die Ttransverleistungen des Staates in Anspruch zu nehmen, da Arbeit ja vielleicht krank machen könnte. Die angeblichen Antifaschisten haben auch keinen Rückhalt in der Bevölkerung, sondern nur Verachtung. Macht nur weiter so, dann werden die Rechten nur noch gestärkt. Aber soweit denken diese Leute nicht. Denken schein überhaupt nicht ihre Stärke zu sein!!!
Gesendet von Frank am 14.01.2011 16:34 #
@ Nabiki meinte am 14.01.2011 12:53
Die Sache mit den alternavien Projekten kann man so oder so sehen. Auf keinen Fall sind besetzte Häuser neu, die gab es hier schon in den 70/80ziger Jahren.
Alternative Wohnformen waren sie auch nutr zum Schein, eigentlich ging es nur darum eigene Interessen gegen die Gesellschaft durchzusetzten.
Und so ist das vermutlich auch hier, Wohnung klauen, vom Amt leben und die Welt verbessern, na prima!!!
Gesendet von rg am 15.01.2011 12:30 #